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Kommentar zur Gremienkrise

November 17th, 2009 9 comments

Ich starte zunächst mit einem Hinweis: Der Eintrag ist mit voller Absicht mit Kommentar überschrieben. Die Faktenlage zu den besprochenen Themens ist leider dünn, auch und vor allem vermutlich, weil die wirklich interessanten Details vertraulich behandelt werden müssen. Zudem scheinen einige Menschen nicht ganz ehrlich zu sein. Beiträge zum Einstieg könnten zum Beispiel dieser und dieser Blogeintrag vom Vizepräsidenten des StuPa (MF) oder der Livebericht im Twitterfeed vom Übergangsvorsitzenden des AStA (JO) sein. In Kürze die anscheinend unbestrittenen Einzelheiten: Am letzten Mittwoch wurde im StuPa eine Referentin (FF) des AStA abgewählt und eine weitere (SH) knapp nicht. Als Begründung wurde jeweils Disharmonie im AStA angeführt. SH trat daraufhin mit sofortiger Wirkung zurück; es folgten zahlreiche weitere Austritte, sodass der AStA empfindlich reduziert wurde. Ein kommissarischer Vorsitz wurde mit JO eingesetzt.

Ich beziehe meine Eindrücke rein aus den EMails, die über diverse Verteiler geschoben wurden, etwas Twitter und der gerade stattgefundenen Vollversammlung der Studentenschaft. Mit Beteiligten selbst habe ich nicht gesprochen. Insofern ist meine im Folgenden geäußerte Meinung für Beteiligte als Beispiel dafür zu verstehen, wie sie und ihr aktuelles Verhalten für Außenstehende wirken (kann) und was sie damit bewirken. Ich möchte bemerken, dass ich auf Ebene des Fachbereichs durchaus Gremienerfahrung habe, seit zweieinhalb Jahren regelmäßig Berichte aus höheren Gremien zu hören bekomme und somit hoffentlich Einiges einordnen kann. Damit sei der Vorrede aber genug getan.

Mich interessiert der Kleinkrieg, der aktuell in und um AStA und StuPa stattfindet, inhaltlich nicht die Bohne. Wer auf wessen Stühlchen gesessen und von wessen Tellerchen gegessen hat, ist nicht von Belang. Was mich interessiert ist, dass bzw. ob unsere Selbstverwaltung kompetent und verantwortungsvoll ausgeführt wird. Das scheint mir im Moment nicht der Fall zu sein. Insbesondere sind bestimmte Elemente beider Gremien inklusive (Ex)Umfeld anscheinend nicht demokratisch integer; die gemeinschaftliche Kultur, die es vielleicht mal gab, scheint völlig verloren gegangen zu sein. Wie komme ich zu dieser Auffassung?

Ich  fange mal mit dem StuPa an. Insbesondere MF, der die Anträge auf Absetzen von FF und SH stellte, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, recht stil- und offenbar etwas gedankenlos gehandelt zu haben. Offenbar gab es keine klar deklarierten Einzelgespräche zum Thema und keine offiziellen Schlichtungsversuche. Dass sowas im Nachhinein zu Problemen führt, sollte einen erfahrenen Gremensitzer eigentlich nicht überraschen.
Viel mehr stört mich aber das Verhalten einer Mehrheit der Mitglieder der Fachschaftenliste. Diese besetzt acht der 17 Plätze im StuPa; sieben von denen haben die letzte Sitzung im Verlauf aus Protest verlassen. Ich frage mich, woher diese seltsame Auffassung kommt, dass man so seinen Protest äußern könnte. Wenn man mit Anträgen nicht einverstanden ist, stimmt man dagegen. Diese Menschen sind demokratisch gewählt, die Studentenschaft zu vertreten, und entziehen sich mit solcher Tat der übertragenen Verantwortung. Insbesondere übergeben sie diese an die verbliebenen Mitglieder des StuPa. Ich finde das unanständig und kann eine solche Liste nur noch als unwählbar betrachten. Schade; alle anderen Listen sind politische Splittergruppen oder fachbereichsspezifisch. Einen noch unangenehmeren Beigeschmack bekommt das Ganze, wenn man sieht, dass ein Gutteil der Mailflut am Wochenende, die vor Polemik und ziellosem Aktionismus nur so strotzte, auf das Konto von Mitgliedern genau der Liste ging, die sich der Sitzung entzog. Insbesondere gab es eine distanzierende Stellungnahme der FSL zu einigen Beschlüssen in der letzten Sitzung des StuPa, worüber man wohl nur traurig den Kopf schütteln kann.

Als nächstes meine Meinung zum AStA, genauer gesagt den ehemaligen Referenten. Hier gilt Ähnliches wie für Mitglieder des StuPa: Sich aus irgendwelchen Trotz- oder Solidaritätsgründen für einen sofortigen Rücktritt zu entscheiden, finde ich nicht tragbar. Man kann auch mit Wirkung zu einem gewissen Datum zurücktreten, um so das Finden einer Nachfolge zu ermöglichen und Übergangsverluste nach Möglichkeit zu verhüten. Nein; stattdessen treten eine Reihe von Leuten unvermittelt ab und, das ist noch schlimmer, erschweren die weitere Arbeit des Restpersonals, indem sie über Nacht Material entfernen oder Ähnliches. Dazu kommt extreme Polemik über EMailverteiler und öffentliche Aushänge gegen einen (formal) vollkommen korrekt abgelaufenen demokratischen Kontrollprozess, aber auch gegen Einzelpersonen. Solches Racheverhalten, anders kann ich es nicht interpretieren, gehört vielleicht noch in den Sandkasten des örtlichen Kindergartens, aber nicht in ein soziales Gremium aus erwachsenen volljährigen Menschen. Besonders zu erwähnen ist noch der ebenfalls zurückgetretene D?, der seinen persönlichen Konflikt mit dem Interimsvorsitzenden JO unbedingt in der VV zur Schau stellen musste. So etwas Unangemessenes und Peinliches habe ich lange in keinem Gremium erlebt, wenn überhaupt.

Zusammengefasst heißt das für mich, dass weite Teile sowohl des ehemaligen AStA als auch des StuPa des in sie gesetzten Vertrauens und der übertragenen Verantwortung offenbar charakterlich nicht gewachsen sind. Ich hoffe, dass in Zukunft integere Menschen auf den nun oder bald freien Stühlen sitzen. Das setzt natürlich voraus, dass die aktuellen Vorgänge nicht alle geeigneten Personen verschrecken.

Außerdem ist mir negativ aufgefallen, dass auch und gerade (Ex)Mitglieder von StuPa und AStA ständig die VV störten, sei es durch Unterbrechen von Rednern, Zwischenrufe, Lärm oder unsachliche Beiträge. Insbesondere die zurückgetretenen Referenten SH und D? haben sich da besonders hervorgetan. Bei einem solchen Feingefühl für Sitzungskultur und Umgang in den Gremien wundert es mich nicht, dass es zu Disharmonien kommt. Insgesamt sollten sich alle unmittelbar Beteiligten, aber auch Zuseher, fragen, wie studentische Gremienarbeit funktionieren kann, was für ein Klima man braucht und wie man das herstellt. Große Studentenmassen mittels mehr oder weniger ausgefeilter Polemik zu mobilisieren bzw. sich von solcher zu uninformierten und undurchdachten Bei- und Anträgen sowie Jubelstürmen mitreißen zu lassen gehört jeweils sicherlich nicht zu den sinnvollen Maßnahmen.

Ein weiterer Punkt liegt mir am Herzen: Das Verhalten Einzelner und ganzer Gruppen gegenüber JO. Ich hab ihn nur wenig persönlich erlebt, und bei diesen Gelegenheiten er war mir nicht sympathisch. Dem allgemeinen Unmut zufolge ist er das Vielen nicht. Viele wissen ja sogar, dass sie ihn nicht mögen, obwohl sie ihn nie persönlich getroffen haben, einfach weil alle das sagen. Wie dem auch sei: dass er vielleicht ein schwieriger Charakter ist, ist zunächst nichts Schlimmes; ich bin auch vielen nicht sympathisch. Abneigung ist aber keine Rechtfertigung dafür, ihn zum Sündenbock für alles Übel in den beteiligten Gremien zu machen. Er ist auch nur ein Zahnrad im Apparat – und anscheinend ein sehr robustes. Trotz aller Anfeindungen in der Vergangenheit, vor und während der VV heute hat er sich als einziger Spontankandidat für die Übernahme des Vorsitzes über den AStA (und damit bis auf Weiteres einiger weiterer Referate) gestellt, hat heute seinen Mann gestanden und immer sachlich auf oft nicht sachliche oder sogar persönlich verletzende Aussagen reagiert (und ist offenbar sehr rege, was überregionale Hochschulpolitik angeht). Dafür hat er meinen Respekt. Ich selbst hätte mich vermutlich nicht so beherrschen können, hätte nicht so viel geschluckt. Ob er der geeignete Mann für den Vorsitz oder überhaupt ein Referat ist, kann und sollte man sicher diskutieren. Allein der Streit um seine Person ist möglicherweise hinreichender Grund dagegen. Letzten Endes weiß ich auf diese Frage aber keine Antwort, weil ich ihn nicht gut genug kenne, und fordere alle jene, die dazu eine Meinung haben, dazu auf genau zu prüfen, ob sie diese Meinung mit irgendetwas außer Hörensagen handfest untermauern können. All jene, die jetzt das aber schon halb getippt haben, möchte ich versuchen, mit einem Hinweis auf Hanlon’s Razor zu weiterer Überlegung anzuregen.